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Das UK Intellectual Property Office (UKIPO) erstellt Gutachten zur Gültigkeit erteilter Patente, einschließlich Europäischer Patente, die im UK validiert wurden. Es werden zwar nur neue Gründe für eine Ungültigkeit analysiert, doch auch Begründungen von Unzulänglichkeit und unzulässiger Erweiterung können vorgebracht werden. Wir verwenden diese Gutachten als Hilfe für Sie bei Ihrem Einspruch gegen das Europäische Patent eines Konkurrenten, das Ihnen im Weg steht. Wir führen dies in drei Stufen durch und verwenden dabei die Baseball-Analogie des „Triple Play“. Play 1: Wir analysieren, ob eine unzulässige Erweiterung, Unzulänglichkeit oder ein neuerer Stand der Technik geltend gemacht werden könnten. Play 2: Wenn dies der Fall ist, beantragen wir beim UKIPO ein Ungültigkeitsgutachten. Play 3: Wenn das Gutachten des UKIPO Ungültigkeit feststellt, reichen wir einen EP-Einspruch für Sie ein.

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Schnell werfen – hart zuschlagen

Ein UKIPO-Gutachten kann sofort nach Erteilen eines Patents angefordert werden. Es steht in der Regel innerhalb von drei Monaten zur Verfügung, also lange vor Ablauf der für einen EP-Einspruch gewährten Frist von neun Monaten.

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Offizielles Gutachten zum niedrigen Preis

Ein offizielles UKIPO-Gutachten ist ein enormer Vorteil für Ihr Team. Die offizielle Gebühr beträgt lediglich 200.00 £.

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Weckruf für den Schiedsrichter

Nach Erhalt eines Antrags für ein Gutachten leitet das UKIPO möglicherweise ein “ex-officio-Ungültigkeits-Verfahren” gegen den UK-Teil des EP-Patents ein.

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Schlag aus dem Nichts

Der Antragsteller für ein UK-Patentgutachten muss nicht im eigenen Namen handeln – der Antrag kann auch über einen Strohmann erfolgen.

Triple Play – unser Ansatz für Patenteinsprüche

Mit unserem ganz individuellen Ansatz für den Einspruchsverfahren, genannt „Triple Play”, sind wir Ihr perfekter Partner für die Strike-Zone. Genau wie beim Baseball ist unser dreifacher Ansatz (Zusammenstellen von Argumenten, Anfordern eines offiziellen Gutachtens, Einspruch einlegen) der direkte Weg zum „Out“ für das Patent Ihres Konkurrenten.

Kontakt

Ist Ihrem Konkurrenten ein Europäisches Patent erteilt worden, das Ihnen im Weg steht? Wir können Ihnen helfen, es aus dem Spiel zu nehmen! Unser ganz individueller Ansatz für Patenteinsprüche heißt „Triple Play“ und ist der schnellste Weg, um ein IP Asset aus dem Weg zu räumen, das Ihre Geschäftsaktivitäten blockiert.

Dr. Anthony Carlick
Dennemeyer & Associates

Patentanmeldung

Ist der Entwurf für Ihr Patent fertig, wird es nun von Experten in den gewünschten Jurisdiktionen eingereicht.

Patentstreitverfahren

Jemand verletzt Ihr wertvolles Patent? Setzen Sie Ihr Schutzrecht durch und stellen Sie die Nachahmer!