Markenschutz

• Nicht eingetragene Marken: Sie beruhen auf dem Gewohnheitsrecht, erfordern keine förmliche Eintragung und werden in einigen Ländern mit dem Symbol ™ gekennzeichnet.

• Eingetragene Marken: In einigen Ländern mit dem Symbol ® gekennzeichnet, bieten sie nationalen oder internationalen Schutz, je nachdem, wo die Marke eingetragen wurde.

Eingetragene Marken bieten den bei weitem umfassendsten rechtlichen Schutz. Im Gegensatz zu ihren nicht eingetragenen Pendants kommen eingetragene Marken in den vollen Genuss der kodifizierten Rechte, die durch die Gesetze der Länder, in denen sie eingetragen sind, gewährt werden (US Lanham Act, EU Richtlinie 2015/2436, Japan Trademark Act usw.). Die internationale Registrierung ist über das Madrider System möglich, das von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Da sich die 114 Mitglieder der Madrider Union verpflichten, Marken aus anderen Unterzeichnerstaaten zu respektieren, ist dies ein wirksames Mittel, um den Schutz des geistigen Eigentums auf mehr als 80 % des Welthandels auszudehnen.

Die Verletzung Ihrer exklusiven Markenrechte kann zivilrechtliche Sanktionen nach sich ziehen – oder, wenn es sich um eine Fälschung handelt, die Möglichkeit einer strafrechtlichen Verfolgung.

Damit eine Marke eingetragen werden (und eingetragen bleiben) kann, muss sie:

• Originalität nachweisen: Die Einzelheiten der Zulässigkeit sind von Rechtsprechung zu Rechtsprechung unterschiedlich, aber Marken müssen immer unterscheidungskräftig sein. Sie sollten keine Gattungsbezeichnungen sein und generell keine Elemente enthalten, die als obszön oder aufrührerisch angesehen werden könnten. Es sollte sich auch nicht um so genannte „beschreibende Marken“ handeln, die ausdrücklich den Hauptzweck einer Ware oder Dienstleistung beschreiben.

• suggestiv, willkürlich oder fantasievoll sein: Suggestive Marken können auf die Funktion einer Ware oder Dienstleistung anspielen (z. B. Microsoft). Willkürliche oder fantasievolle Marken hingegen beeindrucken die Prüfer eher. Erstere beziehen sich auf bekannte Wörter, die in einem neuen Kontext verwendet werden, z. B. „Redemption“ für eine Whisky-Marke, während letztere etwas Unbekanntes in der Sprache des Gastlandes sind, wie z. B. „Pepsi“. Viele Erfrischungsgetränkemarken haben farbenfrohe Namen, aber „Pepsi“ ist fantasievoll, weil es ein Kunstwort ist, während „Sprite“ willkürlich ist, weil es eine etablierte Bedeutung hat, die nichts mit Limonade zu tun hat.

• das Symbol ® in allen geeigneten Gerichtsbarkeiten anzeigen: Wenn Sie das Symbol der eingetragenen Marke nicht in Verbindung mit dem entsprechenden geistigen Eigentum anzeigen, kann dies die Durchsetzungsmöglichkeiten einschränken und den rechtlichen Schutz der Marke in einigen Rechtsordnungen beeinträchtigen. Umgekehrt kann die Anzeige des Eintragungssymbols in Rechtsordnungen, in denen die Marke nicht eingetragen ist, zu hohen Strafen führen.

Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der Eintragung ist die aktive Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr oder die nachweisliche Absicht, dies zu tun. Dies bedeutet, dass Sie in regelmäßigen Abständen bestätigen (und möglicherweise nachweisen) müssen, dass Sie die Marke in bestimmten Ländern benutzen dürfen oder nicht. Darüber hinaus erlauben die meisten Länder den Mitgliedern der Öffentlichkeit, die Löschung einer eingetragenen Marke zu beantragen, wenn diese über einen bestimmten Zeitraum (in der Regel drei bis fünf Jahre) nicht kommerziell genutzt wurde.

Der erste Schritt besteht darin, eine Markenrecherche durchzuführen, um identische oder ähnliche Marken zu finden, die Ihre Anmeldung gefährden könnten. Die Experten von Dennemeyer können Ihnen dabei wertvolle Hilfe leisten. Wenn Sie diesen Schritt abgeschlossen haben, müssen Sie als Nächstes eine Markenanmeldung bei dem für Sie zuständigen Amt für geistiges Eigentum einreichen und die entsprechenden Gebühren entrichten.

Zusätzlich zum grundlegenden Anmeldeformular müssen Sie die Waren und Dienstleistungen angeben, für die die Marke gelten soll, und gegebenenfalls Zeichnungen oder Muster einreichen. Einige Markenämter stellen besondere Anforderungen an die Beschreibung von Marken, die bestimmte Farben verwenden oder nicht visuell sind (Gerüche, Klänge usw.).

Eine erste Markenanmeldung kostet wahrscheinlich mindestens mehrere hundert US-Dollar (oder den Gegenwert), da die Gebühr in der Regel von der Anzahl der beanspruchten Klassen abhängt. Länder, die eine Absichtserklärung zur Benutzung verlangen, können zusätzliche Zahlungen verlangen. Erneuerungsanträge, Widersprüche, Änderungen und Erklärungen nach der Eintragung (falls zutreffend) können ebenfalls zu den Gesamtkosten beitragen.

Markeneintragungen können auf unbestimmte Zeit erneuert werden, wenn alle Gebühren rechtzeitig entrichtet werden. In einigen Rechtssystemen sind auch regelmäßige Benutzungserklärungen erforderlich. Dies bedeutet, dass wichtige Markenelemente über Jahrzehnte geschützt werden können, wenn Sie Dennemeyers Schutzdienstleistungen und -strategien mit einer sorgfältigen Verwaltung Ihres Portfolios kombinieren.

Die Markenüberwachung von Dennemeyer & Associates umfasst eine kontinuierliche Recherche nach identischen oder zu ähnlichen Marken, die in den für Sie relevanten Jurisdiktionen eingetragen oder anhängig sind. Wird eine solche Marke gefunden, wird ein Anwalt von Dennemeyer & Associates oder ein Mitglied einer vertrauenswürdigen Partnerkanzlei einen Widerspruch oder eine Löschungsklage einreichen. Abhängig von den Umständen kann dies mehr als nur die Behauptung der Ähnlichkeit der Marken erfordern. Ihr Markenanwalt kann versuchen nachzuweisen, dass die angefochtene Marke die Verbraucher verwirren, unlauteren Wettbewerb verursachen oder die Unterscheidungskraft Ihrer Marke beeinträchtigen würde.

Schließlich können wir mit Ihnen zusammenarbeiten, um Strategien zur Bekämpfung von Fälschungen zu entwickeln und wachsam zu bleiben, wenn es Anzeichen